–> Wie man über persönliche Daten Auskunft erhält

Die einzelnen Punkte:

• Schützt Videoüberwachung vor Verbrechen? nein
• Hilft es bei der Aufklärung? bedingt
• Hilft Videoüberwachung bei Drogenkriminalität? nein
• Hilft Videoüberwachung bei Vandalismus? wenig
• Hilft Videoüberwachung bei Gewaltdelikten? sehr begrenzt
• Und im Kampf gegen den Terror ? ehr im Gegenteil
• Aber Kameras halfen bei den Anschlägen in London/Madrid/whatever… ? nein
• …
• Was Macht das Überwachungspersonal wenn Ihm fade ist? ;-> *eg*

–> Die Argumente

Chaos Computer Club fordert Verbot von Wahlcomputern in Deutschland

Der Chaos Computer Club hat in enger Kooperation mit der niederländischen Kampagne “Wir vertrauen Wahlcomputern nicht” Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden am 5. Oktober publiziert. Sie zeigen eine grundsätzliche Nichteignung von Computersystemen für Wahlen. Der CCC fordert daher ein vollständiges Verbot von Wahlcomputern für Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen.

Die Analyse zeigt auf, dass

• Wahlcomputer keinen effektiven Schutz gegen Stimm-Manipulation bieten,
• die Software der Wahlcomputer einfach auszutauschen und zu manipulieren ist,
• das Wahlgeheimnis durch die Wahlcomputer kompromittiert wird,
• Manipulationen an Wahlcomputern praktisch nicht nachgewiesen werden können,
• Wahlcomputer den gesetzlichen Vorgaben in keiner Weise genügen.

–> Pressemitteilung des CCC
–> heise: Niederländische Bürgerinitiative knackt Nedap-Wahlcomputer
–> heise: CCC fordert Verbot von Wahlcomputern – Nedap wehrt Vorwürfe ab
–>Detaillierte Informationen über die Schwachstellen der Nedap-Wahlcomputerhttp://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/Es3b-en.pdf (englisch)

Weil in Norwegen eine Zentralkartei existierte, in der auch die Religionszugehörigkeit aufgeführt war; in Dänemark gab es so etwas nicht.

Brandt befragte 2003 die Polizeibehörden der deutschen Städte, die Überwachungsanlagen einsetzten. Dabei zeigte sich, dass die Kriminalität in den überwachten Gebieten zurückging, allerdings ist nicht klar, ob diese Wirkung von den Kameras ausging, oder mit anderen Maßnahmen zusammenhing, die parallel zur Videoüberwachung eingeführt worden sind (zum Beispiel mehr Polizeistreifen oder bessere Beleuchtung von Straßen und Plätzen). Auf jeden Fall muss damit gerechnet werden, dass Kriminalität nur an andere Orte verdrängt wird.

Soweit an den überwachten Orten doch Räder gestohlen oder Drogen verkauft wurden, führte die Videokontrolle laut Brandt nicht dazu, dass die Täter leichter überführt wurden: “Mir ist kein Fall bekannt, dass die Bilder tatsächlich im Gericht genutzt wurden”, sagte die Forscherin.

Abzuwarten sei, ob die flächendeckende Videoüberwachung in London dazu beitrage, die Täter der jüngsten Terroranschläge zu ermitteln. Die Attentate zu verhindern, sei der Technik jedenfalls nicht gelungen.

–> Kompletter Artikel in der Frankfurter Rundschau

via Frankfurter Rundschau, 9. Juli 2005

“Das zugrundeliegende Motiv für all diese Grundrechtseingriffe: ein tief greifendes Misstrauen gegenüber dem eigenen Volk. Ein Staat stellt jene unter Generalverdacht, denen er dienen sollte, denen er seine Legitimation dankt. Ein Triumpf des Terrors.”

–> Der Kommentar bei der FR
–> Der Artikel “Datenschützer nimmt Regierung ins Gebet”

Wenn man daran denkt, welche Mittel der Überwachungsstaat heute hat, könnte man ein etwas unwohles Gefühl bei der Überlegung bekommen, was damit im 3. Reich möglich gewesen wäre (die Weimarer Republik war übrigens auch eine Demokratie).

–> Informationen zu Anneliese Knoop-Graf

–> Pär Ström im ZDF aspekte Interview

via brunoe66